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Rechtliche Stellungnahme

Prof. Dr. Thorsten Kingreen, Lehrstuhl für Öffentliches Recht der Universität Regensburg, hat für den Ausschuss Gesundheit des Deutschen Bundestags eine Stellungnahme zu der Weitergeltung der “Epidemischen Lage nationaler Tragweite” erstellt 1.Fazit: Eine epidemische Notlage nationaler Tragweite liegt nicht vor. Die Ermächtigung des Bundesgesundheitsministers ist verfassungswidrig. Auszüge:“Eine „epidemische Notlage von nationaler Tragweite“ i.S.v. § 5 Abs…. Continue reading →

Alltagsmasken

Faulheit und Feigheit sind die Ursachen, warum ein so großer Teil der Menschen, nachdem sie die Natur längst von fremder Leitung frei gesprochen, dennoch gerne zeitlebens unmündig bleiben; und warum es anderen so leicht wird, sich zu deren Vormündern aufzuwerfen. Es ist so bequem, unmündig zu sein. Immanuel Kant – Was ist Aufklärung? Seit Anfang… Continue reading →

Corona-Warn-App

Die Ärzteorganisation MEZIS (Mein Essen zahl ich selbst), die sich gegen u. a. gegen Korruption im Gesundheitswesen engagiert und deren Mitglied ich seit vielen Jahren bin, spricht sich gegen die Anwendung der Corona-Warn-App aus: “Die Ärzteorganisation MEZIS lehnt die Corona-Warn-App (CWA) ab. Gründe dafür sind neben den bekannten, überwiegend negativen Erfahrungen aus anderen Ländern im… Continue reading →

War der Lockdown überflüssig?

… ein Ministerpräsident hat plötzlich eine Zustimmung von 94%, weil er den Leuten für 4 Wochen verbietet ohne triftigen Grund das Haus zu verlassen. In der Realität gibt’s sowas natürlich nicht aber, nur mal angenommen, dann sagt sich der, wenn das so ist, dann lass’ ich die Leut’ bis zur Landtagswahl gar nicht mehr raus,… Continue reading →